Lehramtswahnsinn stoppen!

Die Jungen Liberalen kritisieren die Entscheidung und Umsetzung das Lehramtsstudium in ein Bachelor-/Master-Studium umzugestalten.

  1. Die Jungen Liberalen Köln fordern die Landesregierung NRW, sowie die Landtagsfraktion der Freien Demokraten auf, die Auslauffristen des Lehramts nach der LPO 2003 um ein weiteres Jahr zu verlängern. Sowie eine transparente Härtefallregelung zu schaffen.
  2. Die Jungen Liberalen Köln fordern die Landesregierung NRW, sowie die Landtagsfraktion der Freien Demokraten auf, das Lehramtsstudium wieder als Staatsexamen zu gestalten.

Lehrer stärken heisst Qualität sichern!

Die Jungen Liberalen Köln sprechen sich aus gegen die Praxis der Landesregierung NRW, Lehrerinnen und Lehrer nur befristet bis zu den Sommerferien einzustellen und sie nach den Ferien wieder einzustellen, um für wenige Wochen Gehälter zu sparen. Diese befristeten Einstellungen werden vorgenommen, obwohl die Mehrheit der betroffenen Lehrkräfte im neuen Schuljahr wieder gebraucht und eingestellt werden. Durch die kurze Einstellung von unter einem Jahr resultieren für die betroffenen Personen erhebliche finanzielle Nachteile, da sie kein Arbeitslosengeld beantragen können.

Diese Praxis ist nicht nur für die betroffenen – häufig jungen und motivierten – Lehrerinnen und Lehrer nicht hinnehmbar, sie ist auch schädlich für das Schulklima und die Qualität des Unterrichts.

Die Jungen Liberalen sehen in den Sommerferien keine Ferien- oder arbeitsfreie Zeit für Lehrkräfte. Vielmehr soll hier der Unterricht für das kommende Schuljahr vorbereitet und geplant werden. Durch die Entlassung der Lehrerinnen und Lehrer über die Sommerferien muss diese Vorbereitung während des laufenden Schuljahrs gemacht werden. Durch diesen Umstand leidet die Qualität des Unterrichts erheblich!

Individualpädagogik in NRW durch mehr Montessori stärken

Die Jungen Liberalen Köln sprechen sich für eine vom Individuum aus gedachte Bildung aus. Um die individuellen Talente, Interessen und den Entwicklungsstand der Kinder zu berücksichtigen, reicht eine einheitliche Standardbeschulung nicht aus. Wir unterstreichen die Aufgabe der Schule, die Entwicklung von Kindern hin zu mündigen und selbständigen Erwachsenen zu fördern, die ihren eigenen freien Weg in der Gesellschaft finden können. Dies wird aktuell im Schulsystem in NRW nicht ausreichend berücksichtigt. Den Schulen müssen mehr Bildungskompetenzen zugestanden werden und ein freier Wettbewerb im Bildungssystem ist hierfür erforderlich. Nicht nur Schulen in privater Trägerschaft etwa nach reformpädagogischen Grundsätzen, sondern auch öffentliche Schulen sollten entsprechende Ansätze in ihren Unterricht integrieren können. Konkret schlagen wir vor, den Ausbau von Montessori-Schulen und Kindergärten zu fördern, da die auf den Ideen Maria Montessoris basierenden Konzepte zur Verwirklichung der genannten Ziele der Bildungspolitik geeignet sind. Unser Ziel ist es nicht, alle Schulen in Montessori-Schulen umzuwandeln, sondern lediglich die Montessori-Pädagogik auch in Regelschulen zu stärken. Hierzu gehört auch der verbesserte Zugang zu Montessori-Fortbildungen für Lehrkräfte.

Freie Wissenschaft erfordert freien Zugang – Open Access bei wissenschaftlichen Publikationen durchsetzen!

Die Jungen Liberalen Köln fordern, dass sämtliche wissenschaftlichen Publikationen, die auf Forschung basieren, die mit Mitteln aus Landes- oder Bundeshaushalt bzw. Mitteln von Institutionen gefördert wurden, die von Bund oder Ländern unterhalten werden wie die DFG oder die MPG, spätestens 6 Monate nach Erstveröffentlichung allgemein frei zugänglich gemacht werden müssen. In diesem Zusammenhang wird die Bundesregierung aufgefordert, die EU-Initiative zur Verbreitung von Open Access bei wissenschaftlichen Publikationen aktiv zu unterstützen.

Weltanschauliche Neutralität sicherstellen!

Die Jungen Liberalen wollen eine Gesellschaft, in der Menschen verschiedener Religionen und Weltanschauungen gleichberechtigt miteinander leben. Für uns ist es selbstverständlich, dass jedermann ein Anrecht auf positive und negative Religionsfreiheit hat und dies von allen Teilen der Gesellschaft respektiert wird. Wir wollen einen Staat, der Religion und Religionsgemeinschaften weder privilegiert, noch benachteiligt. Unser Ziel ist der weltanschaulich neutrale Staat.

 

Rechtsstellung & Finanzen

 

Um den weltanschaulich neutralen Staat zu verwirklichen und gleiche Bedingungen für alle Religionsgemeinschaften zu schaffen, müssen Staat und Kirche klar getrennt werden. Wesentliches Mittel hierfür ist die Aufhebung des Status von Religionsgemeinschaften als Körperschaften des öffentlichen Rechtes. Das Recht zur Steuererhebung und die Dienstherrenfähigkeit für Beamte sind nur zwei Punkte, die dem Trennungsprinzip entgegenstehen und entfallen müssen. Der über Art. 140 GG unmittelbar geltende Art. 137 WRV muss entsprechend geändert werden.

 

Die Anbringung religiöser Symbole an oder in öffentlichen Gebäuden lehnen die Jungen Liberalen grundsätzlich ab. Ausnahmen sind nur dann zulässig, wenn die entsprechenden Symbole zum architektonischen Gesamtensemble eines denkmalgeschützten Gebäudes in öffentlicher Hand gehören. Das ersichtliche Bekenntnis zu einer Glaubensüberzeugung etwa durch Tragen eines religiösen Symbols gehört zur positiven Religionsfreiheit und dieses Recht muss entsprechend geschützt werden. Im öffentlichen Dienst beschäftigte Beamte und Angestellte haben als Vertreter des weltanschaulich neutralen Staats jedoch auch die Verpflichtung, die negative Religionsfreiheit der Bürger zu respektieren – aus diesem Grund muss auf das Tragen religiöser Symbole bei Beamten und Angestellten, die dauernden Kontakt mit der Öffentlichkeit haben wie Polizeikräfte, Lehrpersonal etc. verzichtet werden, wenn der entsprechende Wunsch von Eltern, Schülern oder anderen betroffenen Bürgern geäußert wird.

 

§ 166 StGB – der Gotteslästerungsparagraph – ist unverzüglich und ersatzlos zu streichen. Persönliche Beleidigungen können auch weiterhin über den § 185 StGB zur Anzeige gebracht werden, alles weitere ist durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt.

Die im Rahmen der Feiertagsgesetzgebung während so genannter ’stiller Feiertage‘ verhängten Einschränkungen unter dem Oberbegriff des Tanzverbots sind ersatzlos abzuschaffen.

Die Versammlungsstättenordnung hat auch für im kirchlichen Besitz befindliche Gebäude zu gelten, solange diese nicht ausschließlich für Gottesdienste und andere religiöse Zeremonien genutzt werden.

Die von der Enquetekommission ‚Kultur in Deutschland‘ 2005 geforderte Umwandlung des beim Bundeskanzleramt angesiedelten Beauftragten für Kultur und Medien zu einem Bundesminister für Kultur- und Kirchenangelegenheiten ist angesichts der angestrebten Trennung von Kirche und Staat strikt abzulehnen.

 

Die Jungen Liberalen fordern als Konsequenz der Abschaffung des KöR-Status die Beendigung des Einzugs der Kirchensteuer durch staatliche Finanzbehörden – evangelische und katholische Kirche können selbstverständlich wie andere Glaubensgemeinschaften oder Vereine ihre Finanzierung durch eigenständigen Einzug von Mitgliedsbeiträgen sicherstellen. Mit der Abschaffung der Kirchensteuer in ihrer jetzigen Form verbunden, soll die Religionszugehörigkeit aus Datenschutzgründen nicht länger auf der Lohnsteuerkarte bzw. in Zukunft bei der elektronischen Lohnsteuererfassung, eingetragen werden. Ebenso sollen die an Stelle der bisherigen Kirchensteuer von den Religionsgemeinschaften zu erhebenden Mitgliedsbeiträge nicht länger als Sonderausgabe bei der Berechnung der Steuerlast geltend gemacht werden können. Analog entfallen entsprechende Regelungen bei Abgeltungs-, Pauschal- und Pauschsteuer.

 

Die kontinuierliche Zahlung der in den Staatskirchenverträgen festgelegten Staatsdotationen soll durch Einmalzahlungen abgelöst werden. Hierbei sind die über die Jahrhunderte durch Reich, Bund und Länder geleisteten Zahlungen angemessen zu berücksichtigen. Wir fordern Bund und Länder auf, dem Verfassungsauftrag nach Art. 140 GG, 138 WRV unverzüglich nachzukommen.

Auch die Kirchenbaulasten sind nicht länger von den Bundesländern zu tragen. Sollte es sich bei kirchlichen Bauten um denkmalgeschützte Bauwerke handeln, können selbstverständlich auch weiterhin entsprechende Förderprogramme zu Sanierung und Unterhalt beansprucht werden. Auch Mittel aus Städtebauförderungsprogrammen sollen für Gebäude im kirchlichen Besitz solange nicht in Anspruch genommen werden dürfen, wie der Status als Körperschaft öffentlichen Rechts weiterbesteht.

Kommunale Sonderzahlungsverpflichtungen, die z.T. mit über 400 Jahre zurückliegenden Ansprüchen begründet werden, sind wenn nötig mit einer angemessenen Einmalzahlung abzugelten. Falls eine diesbezügliche Einigung nicht möglich ist, hat der Gesetzgeber eine Frist festzulegen, bis zu der die Zahlungen auslaufen.

 

Der Steuerbefreiungstatbestand ‚kirchliche Zwecke‘ bei Körperschafts-, Einkommens-, Glücksspiel- und Abgeltungssteuer ist ebenso wie der ermäßigte Steuersatz bei Leistungen kirchlicher Einrichtungen ersatzlos zu streichen, da das gesamtgesellschaftliche Interesse nur an der Steuerbefreiung mildtätiger und gemeinnütziger Ziele bestehen kann. Spenden für diejenigen religiösen Organisationen, die tatsächlich mildtätige oder gemeinnützige Zwecke verfolgen, werden natürlich weiterhin steuerlich begünstigt. Auch entsprechende Steuerbefreiungen oder -privilegierungen kirchlicher Institutionen bei Grund-, Erbschafts-, Grunderwerbs- und Versicherungssteuer sind zu beseitigen. Ebenfalls ist die Gebührenbefreiung der Kirchen etwa bei Baugenehmigungs-, Notar- oder Gerichtsgebühren zu beenden.

 

Bildung

 

Es kann und darf nicht Aufgabe des weltanschaulich neutralen Staates sein, die Missionierungsbestrebungen einzelner Glaubensgemeinschaften finanziell und institutionell zu unterstützen. Dies gilt auch und gerade im Fall von unmündigen Kindern. Aus diesem Grund ist die Förderung von Kindergärten oder Kitas sofort zu beenden, falls der Träger neben Betreuung und Erziehung auch die Missionierung der ihm anvertrauten Kinder anstrebt. Sollte auf eine Missionierung verzichtet werden, können selbstverständlich auch in kirchlicher Trägerschaft befindliche Einrichtungen weiter gefördert werden. Sollte jedoch auf Missionierung bestanden werden, darf keine staatliche Förderung stattfinden und die Einrichtung muss sich aus Mitteln des Trägers, Privatspenden oder Schul- bzw. Kitagebühren finanzieren. Die sogenannten Konfessions- oder Bekenntnisschulen, die obwohl zu 100% vom Staat finanziert als konfessionelle Schulen geführt werden, sind sofort in reguläre Schulen umzuwandeln. Hierbei ist den Kirchen die Option einzuräumen, Grundstück und Schulgebäude vom Staat zu erwerben und die Schule als konfessionelle Privatschule weiterzubetreiben. Die Konfessionszugehörigkeit ist in Zukunft nur auf Wunsch des Schülers auf dem Abschlusszeugnis zu vermerken.

 

Der bisher übliche konfessionell erteilte Religionsunterricht ist durch einen weltanschaulich neutralen Philosophie/Ethik/Religionskundeunterricht zu ersetzen. Dieser Unterricht ist von ausgebildeten Fachlehrern zu erteilen. Nur in Ausnahmefällen wie etwa bei akutem Personalmangel können auch Religionslehrer für diesen Unterricht eingesetzt werden, und auch nur nach Erwerb entsprechender Zusatzqualifikationen. Alle religiösen Bildungs- und Erziehungsziele sind aus den Verfassungen der Länder zu streichen.

 

Angesichts der nicht zu rechtfertigenden Privilegierung der theologischen Fakultäten an deutschen Hochschulen ist kurzfristig ein Abbau der Überkapazitäten und Anpassung des Dozenten/Studierenden-Verhältnisses an die in anderen Fachbereichen üblichen Verhältnisse erforderlich, wobei der Ausbildungsschwerpunkt auf das Lehramtsstudium der ev./kath. Religion gelegt werden sollte. Langfristig ist nach Ersetzung des konventionellen Religionsunterrichts durch einen weltanschaulich neutralen Philosophie/Religionskunde-Unterricht die Auflösung aller theologischen Fakultäten an staatlichen Universitäten anzustreben, da sie nicht länger für die Lehrerausbildung benötigt werden, die Nachwuchsausbildung der Religionsgemeinschaften nicht auf Kosten der Allgemeinheit erfolgen darf und Fächer wie etwa vergleichende Religions-wissenschaften an geisteswissenschaftlichen Fakultäten angesiedelt werden können.

Auch die staatliche Bezuschussung von kirchlichen Universitäten sowie Fachhochschulen etwa für Religionspädagogik oder Kirchenmusik sollte mittelfristig auf das Förderniveau abgesenkt werden, dass andere Privatuniversitäten zur Zeit erhalten. Konkordatslehrstühle an staatlichen Universitäten sind unverzüglich aufzulösen und durch reguläre Lehrstühle zu ersetzen.

 

Soziales

 

Die für andere Unternehmen geltenden Regelungen des Betriebsverfassungsgesetzes, des AGG und die Regelungen bzgl. der Tarifautonomie sind auch auf Unternehmen im kirchlichen Besitz (wie etwa Caritas bzw. Diakonie) anzuwenden, nach Abschaffung des Status als Körperschaft öffentlichen Rechts betrifft dies auch diejenigen Unternehmen, die ausschließlich kircheninterne Dienstleistungen erbringen.

Bei Militär-, Anstalts-, Krankenhaus-, Polizei- und Notfallseelsorge sind lediglich die benötigten Räumlichkeiten und Materialkosten zu stellen, während die Personalkosten von den Kirchen zu tragen sind. Mit den eingesparten Personalkosten sollen in Zukunft qualifizierte Psychologen und Therapeuten eingestellt werden. Diese haben auch alle verpflichtenden Lehrkurse zu übernehmen, die bisher von Seelsorgern gehalten wurden.

Die finanzielle Förderung kirchlicher Hilfs- und Missionswerke durch Auswärtiges Amt oder Entwicklungsministerium sind vollständig einzustellen, sofern die betroffenen Organisationen neben Entwicklungsarbeit auch Missionierung betreiben.

Die den Kirchen eingeräumten Sonderrechte und Ausstrahlungsverpflichtungen bei Rundfunk- und Fernsehmedien, wie etwa über Drittsendungsrechte geregelt, sind ersatzlos zu beseitigen.

Steigerung der Attraktivität der frühpädagogischen Erziehung

Die Jungen Liberalen Köln fordern eine bessere Bezahlung für Erzieher/innen
Die Gehälter sollen sich dabei an dem Niveau der Vergütung von Grundschullehrern/innen orientieren.

Bilinguale Bildungsangebote in Kindergärten und Schulen

Die JuLis Köln fordern die FDP–Landtagsfraktion auf, sich flächendeckend für die Einrichtung bilingualer Kindergärten und Grundschulen einzusetzen. Des Weiteren sollen die bilingualen Angebote auf den weiterführenden Schulen ausgebaut werden. Dabei ist zu beachten, dass auch neue bilinguale Zweige, wie z.B. türkisch und russisch eingerichtet werden. Ferner muss die Zweitsprache von einer Pädagogin, einem Pädagogen, dessen Muttersprache die Zweitsprache ist, gelehrt werden. Die bereits vorhandenen Kooperationen zwischen Kindergärten, Grundschulen und weiterführenden Schulen sind zu vertiefen und ggf. weiter auszubauen. Die Landesregierung wird aufgefordert, ein pädagogisches Gesamtkonzept in Zusammenarbeit mit Experten, Pädagogen, Kindergarten und Kindertagesstätten, Schulen und freien Trägern für eine bilinguale Bildungslandschaft in NRW zu entwickeln.

Gesunde Ernährung

Die JuLis Köln fordert die FDP im Landtag NRW auf, das Thema „Gesunde Ernährung“ mit in den Lehrplan (Schulfach Biologie) aufzunehmen und zwar bereits ab der Grundschule. Dieses Thema soll kontinuierlich in der Schullaufbahn behandelt werden.

Schuldenaufklärung in der Schule

Die Jungen Liberalen fordern die FDP auf, sich für eine bessere Aufklärung in den Schulen über die Gefahren von privaten Schulden einzusetzen. Des Weiteren fordern die Jungen Liberalen die staatlich unterstützte Schuldenberatung nicht zurückzufahren.

Einführung eines Counselor an Schulen

Lehrer übernehmen immer mehr eine Doppelrolle. Sie sollen zum einen kompetent Wissen vermitteln, zum anderen sollen sie sich individuell mit jedem Schüler und seinen Problemen auseinander setzen. Doch durch familiäre und soziale Defizite im Leben der Schüler, übergroße Klassen und immer mehr organisatorische Aufgaben sind sie nicht mehr in der Lage auch nur einer dieser Aufgaben vollständig nachzukommen. Die Schüler dürfen mit ihren Problemen jedoch nicht alleine gelassen werden. Die Beschäftigung eines Schul-Counselor, wie es ihn in einer Vielzahl anderer Länder gibt, soll sicherstellen, dass Schüler einen Ansprechpartner haben, Probleme frühzeitig erkannt werden und ihnen entsprechend geholfen werden kann.

Der Counselor soll als Berater für die Schüler, insbesondere bei persönlichen Problemen, fungieren und bei der Fächer und Berufswahl beratend zur Seite stehen. Mit der Zeit soll idealerweise ein freundschaftliches Verhältnis zum Schüler entstehen. Der Vorteil des Counselor gegenüber dem Lehrer ist, dass er nicht als Autoritätsfigur auftritt und außerhalb des Unterrichts und der damit verbundenen Notengebung steht.

 

Aufgabenbereiche:

  • Schüler – Counselor

Der Counselor hat sein Büro in der Schule, und ist als Vollzeitkraft somit jederzeit ansprechbar. Die Anzahl der Counselor hängt von der Größe der Schule ab. Erfahrungsgemäß ist ein Counselor bei einer Schule mit einer Schulgröße von ca. 500 Schülern und erhöhtem Problempotential bestens ausgelastet. Wichtigstes Ziel seiner Arbeit ist der regelmäßige Kontakt zum Schüler. Dieser soll dadurch sichergestellt werden, dass der Counselor auch organisatorische Aufgaben mit übernimmt. Hierdurch werden Lehrer bzw. Schulsekretariat entlastet und können ihren eigentlichen Aufgaben effektiver nachgehen.

Weitere Aufgaben des Counselor sollten sein:

– Beratung bei Fächerwahl

– Beratung bei schulischen Problemen (wenn z.B. die Versetzung gefährdet ist o.Ä.)

– Bindeglied zwischen Schule, Gemeinde und Beruf (Kontakt zu Gemeindeeinrichtungen, Berufsberatung, Hilfestellung bei Praktikumsplatzsuche, weiterführenden Schulen, Ausbildung und Studienwahl, Auslandsaufenthalte)

– Beratung bei Schulabgang (Zukunftsperspektiven etc.) Im Zuge dieser Beratungen können/sollen eventuelle persönliche Probleme angesprochen werden. Hier agiert der Counselor praktisch als Schulpsychologe, jedoch ohne dass es den Schülern bewusst ist, oder eine Hemmschwelle bestünde „zum Psychologen“ zu gehen. Hierdurch soll bei besonderen Problemfällen eine Art „Frühwarnsystem“ eingeschaltet werden. Da keinem Schüler eine psychologische Beratung aufgezwungen werden soll, zumal sie für einen Großteil der Schüler auch gar nicht erforderlich ist, ist es zwingend notwendig, dass das Zusammentreffen von Schüler und Counselor unter organisatorischen Gesichtspunkten stattfindet.

 

Wichtig ist, dass Gespräche zwischen Counselor und Schüler auf freiwilliger Ebene stattfinden- lehnt ein Schüler jeglichen Kontakt zum Counselor ab, muss dies akzeptiert werden. Die Beratungen sollen in erster Linie präventiver Natur sein; das heißt, man hat den Schüler schon vor dem kritischen Gespräch beraten und versucht, es gar nicht erst zu einem kritischen Gespräch beispielsweise über eine gefährdete Versetzung etc. kommen zu lassen. Im berufs- und studienbezogenen Bereich soll der Counselor neben Hilfe und Anstoß zu Bewerbungen die vielen in Schulen eingehenden Informationen bündeln und entsprechend an die Schüler weiterzuleiten.

  • Lehrer – Counselor

Der Counselor soll über den Leistungsstand des Schülers informiert sein, sowie bei etwaigen Auffälligkeiten benachrichtigt werden. Er kann auch bei Bedarf Lehrer/ innen bei Vorbereitungen zu einer Fahrt, etc. unterstützen.

  • Eltern – Counselor

Der Counselor soll als Schnittstelle zwischen Elternhaus und Schule fungieren. Er soll unter Berücksichtigung des Vertrauensverhältnis und der Schweigepflicht zum Schüler die Eltern über die schulischen Leistungen ihrer Kinder informieren. Er soll aber zudem bemüht sein, zu den Eltern einen ebenso regelmäßigen Kontakt zu wahren wie zu deren Kind. Dieser kann in regelmäßigen Arbeitskreisen/-abenden erfolgen, aber auch durch die moderne Kommunikation.

Zur Ausbildung des Counselors

Der Counselor sollte ein abgeschlossenes Hochschulstudium im Bereich Psychologie und/oder (Sozial-)Pädagogik haben. Wünschenswert wäre die Einrichtung einer Zusatzausbildung, speziell für Schul-Counselor.